Das Europäische Markenamt (EUIPO) hat einem Antrag auf Löschung des Begriffs „Malle" als Marke stattgegeben.
Ein Unternehmer aus der Nähe von Düsseldorf hatte sich 2020 den Begriff „Malle“ als Wortmarke schützen lassen. Danach durfte der Begriff ohne Zustimmung des Inhabers nicht mehr frei verwendet werden.
Von seiner Marke machte der Inhaber auch regen Gebrauch dahingehend, dass er regelmäßig Verwender des Begriffs, beispielsweise die Veranstalter sog. „Malle-Partys“ abmahnte. Daraufhin setzten sich einige der Abgemahnten zur Wehr mit der Begründung, dass der Begriff „Malle“ als geografischer Begriff und Abkürzung für „Mallorca“ nicht als Marke schutzfähig sei.
Einem entsprechenden Löschungsantrag gab das EUIPO nunmehr statt. In der Begründung führte das Amt aus, dass bereits beim Markenantrag 2002 „Malle" ein umgangssprachlicher Begriff für die spanische Ferieninsel Mallorca gewesen sei. Es bestehe ein Freihaltebedürfnis, was einen Markenschutz entgegenstehe.
Diesen Artikel und weitere Steuernews lesen Sie im Mandantenbrief Juni 2020.
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