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Unsere Wissensdatenbank

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So vermeiden sie langwierige Recherchen und können sich stattdessen auf eine zuverlässige Quelle verlassen: die Experten von ttp.

Kategorie: Einkommensteuer

Steuerpflicht der Zinsen aus vor dem 01.01.2005 abgeschlossenen Kapitallebensversicherungen

Vor dem 01. Januar 2005 abgeschlossene Kapitallebensversicherungen sind unter bestimmten Voraussetzungen steuerrechtlich privilegiert. So sind die Versicherungsbeiträge als Sonderausgaben abzugsfähig, während die Zinsen und Überschussanteile einkommensteuerfrei bleiben.…
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Kategorie: Lohnsteuer

Steuerfreie Überlassung von Smartphones, Tablets und Software

Bislang war die kostenlose oder verbilligte Privatnutzung von Software nur dann steuerfrei, wenn sie auf einem betrieblichen PC des Arbeitgebers installiert war. Durch das „Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes und von steuerlichen Vorschriften“, dem der…
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Kategorie: Lohnsteuer

Entfernungspauschale nur für eine Fahrt pro Tag

Arbeitnehmer, die aus beruflichen Gründen zweimal am Tag vom Wohnort zu ihrer Arbeitsstelle fahren, können in ihrer Steuererklärung nur einmal die Entfernungspauschale ansetzen. Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Hessen vom 06. Februar 2012 ist für die zweite…
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Kategorie: Lohnsteuer

Fahrtkosten im Rahmen einer vollzeitigen Bildungsmaßnahme und eines Vollzeitstudiums

Der Bundesfinanzhof hat mit zwei Urteilen (VI R 42/11 und VI R 44/10) entschieden, dass Fahrten zwischen der Wohnung und einer vollzeitig besuchten Bildungseinrichtung in voller Höhe (wie Dienstreisen) und nicht nur beschränkt in Höhe der Entfernungspauschale als…
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Kategorie: Immobilienrecht

Vereinbarte Veräußerung nach der Vermietung

Eine Einkünfteerzielungsabsicht ist bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung auch dann anzunehmen, wenn der Steuerpflichtige eine Immobilie auf Wunsch des potenziellen Erwerbers zunächst zwei Jahre an diesen vermietet und bei vertragsgemäßer Abwicklung ein…
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Kategorie: Schenkungsteuer

Zahlung auf ein gemeinsames Oder-Konto als freigebige Zuwendung an den anderen Ehegatten

Mit Urteil vom 23. November 2011 II R 33/10 hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass die Zahlung eines Ehegatten auf ein Gemeinschaftskonto (sog. Oder-Konto) der Eheleute zu einer der Schenkungsteuer unterliegenden Zuwendung an den anderen Ehegatten führen kann. Das…
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Kategorie: Vorweggenommene Erbfolge

Zwangsvollstreckung gegen Kinder wegen Steuerschulden der Eltern

Kinder, die von ihren Eltern Grundvermögen übernommen haben, müssen wegen Steuerschulden der Eltern unter bestimmten Umständen die Zwangsvollstreckung in diesen Grundbesitz dulden. Das hat das Hessische Finanzgericht mit seinem Urteil vom 09. November 2011…
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Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Ende des Krankengeldbezuges – was bedeutet das für Arbeitgeber und Arbeitnehmer?

Auch bei Ende des Krankengeldbezuges sind weitere Sozialversicherungsleistungen möglich. Im Zeitraum zwischen Aussteuerung und Bezug einer Erwerbsminderungsrente besteht oftmals ein Anspruch auf Arbeitslosengeld.Hat ein Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Krankengeld…
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Kategorie: Arbeitsrecht

Benachrichtigung ersetzt nicht Kündigungsschreiben

Der Einwurf eines Benachrichtigungsscheins ersetzt nicht den Zugang einer schriftlichen Kündigung (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Dezember 2011 - 10 Sa 156/11).Eine Kündigung werde erst wirksam, wenn der Betroffene bei einem sogenannten Übergabe-Einschreiben den…
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Kategorie: Gewerblicher Rechtsschutz

Geschäftlich genutzte Facebookprofile sind impressumspflichtig

Werden Profilseiten in sozialen Netzwerken wie Facebook geschäftlich zu Marketingzwecken und nicht nur rein privat genutzt, gilt für sie die Impressumspflicht nach § 5 des Telemediengesetzes (TMG). Dies hat das Landgericht Aschaffenburg mit Urteil vom 19. August 2011 in…
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Kategorie: Umsatzsteuer

Kosten für die eigene Jubiläumsfeier eines Gastwirts

Ein Hotel, das auch ein Restaurant betreibt, kann gem. BFH-Urteil vom 07. September 2011 die Aufwendungen für einen Galaempfang anlässlich des eigenen Betriebsjubiläums nur eingeschränkt, d. h. zu 70 % (bis 2003: 80%) abziehen. Hintergrund ist, dass diese Kosten zu den…
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Kategorie: Umsatzsteuer

Vorsteuerabzug bei unentgeltlicher Wertabgabe

Nach Auffassung der Finanzverwaltung ist ein Unternehmer nur dann zum Vorsteuerabzug berechtigt, wenn die Eingangsleistung unmittelbar mit einem Ausgangsumsatz im Zusammenhang steht, welcher der Umsatzsteuer unterliegt oder als Exportlieferung bzw. Lieferung innerhalb…
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Kategorie: Umsatzsteuer

Wann sind die Umsätze eines Partyservices mit 19 % zu versteuern?

Umsätze aus dem Verkauf zubereiteter Speisen unterliegen dem regulären Umsatzsteuersatz von 19 %, wenn noch zusätzliche Dienstleistungen erbracht werden (z. B. die Bereitstellung von Stühlen, Tischen, Garderobe, Reinigung, Besteck und Geschirr oder Personal). Hingegen…
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Kategorie: Lohnsteuer

Entfernungspauschale für die längere Strecke

Der BFH hat mit zwei Urteilen vom 16. November 2011 entschieden, dass die Entfernungspauschale nicht nur für den kürzesten Arbeitsweg gewährt wird, sondern auch für eine längere Strecke, wenn diese offensichtlich verkehrsgünstiger ist und vom Arbeitnehmer regelmäßig…
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Kategorie: Lohnsteuer

Nutzung des Dienstwagens nur für betriebliche Fahrten und den Arbeitsweg

Darf ein Arbeitnehmer einen Dienstwagen auch für private Fahrten nutzen, muss er diesen Nutzungsvorteil – sofern er kein Fahrtenbuch führt – nach der sog. 1-%-Regelung versteuern. Der BFH hatte nun über folgenden Fall zu entscheiden: Ein Arbeitnehmer eines Autohauses…
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Kategorie: Lohnsteuer

Übernahme von Bußgeldern

Zum Arbeitslohn gehören auch sog. geldwerte Vorteile, die der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer gewährt. Ausgenommen hiervon sind Vorteile, die im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers gewährt werden. Eine solche Ausnahme hatte der BFH vor einigen…
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Kategorie: Arbeitsrecht

Nur ordnungsgemäße Unterrichtung über Betriebsübergang setzt Widerspruchsfrist in Lauf

Eine Unterrichtung über einen beabsichtigten Betriebsübergang setzt nur dann die einmonatige Frist für den Widerspruch des Arbeitnehmers gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf den Betriebserwerber in Lauf, wenn sie den gesetzlichen Vorgaben entsprochen hat…
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Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Rückzahlungspflicht von Eingliederungszuschüssen

Ein dem Arbeitgeber geleisteter Eingliederungszuschuss muss zurückgezahlt werden, wenn der Arbeitnehmer schon während der Nachbeschäftigungszeit entlassen wird. Dies gilt aber nicht, wenn die Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz zulässig war (LSG Sachsen-Anhalt,…
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Kategorie: Insolvenzrecht

Neues Schutzschirmverfahren erleichtert Sanierung von Unternehmen, Selbständigen und Freiberuflern

Am 01. März 2012 ist das „Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen“ (ESUG) in Kraft getreten. Das Gesetz entspricht dem angelsächsischen Insolvency Act Chapter 11. Der Unternehmer kann seinen Betrieb in Eigeninitiative sanieren.Das…
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Kategorie: Immobilienrecht

Grundsteuererlass bei wesentlicher Ertragsminderung

Sind die Mieteinnahmen im Jahr 2011 hinter den Erwartungen zurückgeblieben, besteht u. U. die Möglichkeit, dass Ihnen ein Teil der gezahlten Grundsteuer rückwirkend erstattet wird. Voraussetzung für den Grundsteuererlass ist eine wesentliche Ertragsminderung. Diese…
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