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So vermeiden sie langwierige Recherchen und können sich stattdessen auf eine zuverlässige Quelle verlassen: die Experten von ttp.

Kategorie: Einkommensteuer

Geschenke müssen auf separatem Konto verbucht werden

Damit Aufwendungen für Geschenke an Geschäftsfreunde steuerlich als Betriebsausgaben abzugsfähig sind, müssen nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) insbesondere zwei Voraussetzungen beachtet werden:Der Wert der Geschenke an Personen, die nicht Arbeitnehmer des…
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Kategorie: Einkommensteuer

Abzugsbeschränkung für Verluste aus betrieblichen Termingeschäften verfassungsgemäß

Der Bundesfinanzhof hält die gesetzliche Ausgleichs- und Abzugsbeschränkung für Verluste aus betrieblichen Termingeschäften für verfassungsgemäß. Dies gilt zumindest in den Fällen, in denen es nicht zu einer Definitivbelastung kommt. Hintergrund: Verluste aus…
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Kategorie: Kindergeld

Zur Erstausbildung bei Aufnahme eines Studiums nach Berufstätigkeit

Nach Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung oder eines Erststudiums wird ein volljähriges Kind, das das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat und sich in einer zweiten oder weiteren Ausbildung befindet, nur berücksichtigt, wenn es keiner Erwerbstätigkeit…
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Kategorie: Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrecht

Sonderzahlungen auf gesetzlichen Mindestlohn grundsätzlich anrechenbar

Das Bundesarbeitsgericht hat sich zum ersten Mal mit dem am 01. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetz beschäftigt und entschieden, dass Arbeitgeber Sonderzahlungen (beispielsweise Urlaubs- und Weihnachtsgeld) unter gewissen Voraussetzungen auf den…
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Kategorie: Umsatzsteuer

Betriebsveranstaltung: 110 EUR-Freibetrag gilt nicht für die Umsatzsteuer

Seit dem Jahr 2015 gilt für bis zu zwei Betriebsveranstaltungen im Jahr ein Freibetrag von je € 110,00 pro Arbeitnehmer. Die Aufteilung in einen steuerpflichtigen und einen -freien Teil gilt aber nicht für Umsatzsteuerzwecke. Das Bundesfinanzministerium hat jüngst…
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Kategorie: Arbeitsrecht

Klauseln in Arbeitsverträgen zu Ausschluss- und Verfallfristen müssen angepasst werden

Aufgrund einer Gesetzesänderung mit Wirkung zum 01.10.2016 darf in Arbeitsverträgen, die nach dem 30.09.2016 geschlossen werden, für Anzeigen und Erklärungen, die vom Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber abzugeben sind, keine strengere Form als die sog. Textform…
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Kategorie: Markenrecht

Neues zu Farbmarken: Sparkassen-Rot darf bleiben!

BGH, Beschluss vom 21.07.2016, Az. I ZB 52/15In unserem Beitrag „Nuancen entscheiden: BGH urteilt zu NIVEA-Blau im Streit um abstrakte Farbmarken“ aus Juli 2015 hatten wir bereits darüber berichtet, dass auch die Sparkassen ihr „Sparkassen-Rot“ vor dem BGH verteidigen…
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Kategorie: Markenrecht

Erfolg für McDonalds: Burgerkette muss Marke MACCOFFEE nicht dulden

EuG, Urteil vom 05.07.2016, Az.: T-518/13Da der Burgerriese mit dem „goldenen M“ mittlerweile auch selbst Kaffeespezialitäten in seinen Restaurants vertreibt, sah er in der Anmeldung der Marke „MACCOFFEE“ eine Verwechslungsgefahr und beantragte die Nichtigerklärung…
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Kategorie: Einkommensteuer

Aktuelles zur vorbehaltenen Selbstnutzung bei vermieteten Ferienwohnungen

Vermieten Steuerpflichtige Ferienwohnungen, sind sie gut beraten, sich keine zeitweise Selbstnutzung vorzubehalten. Denn nur dann erkennt das Finanzamt (dauerhafte) Verluste ohne Überschussprognose an. In diesem Zusammenhang musste das Finanzgericht Köln über folgende…
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Kategorie: Einkommensteuer

Doppelte Abschreibungen bei Bebauung eines Ehegattengrundstücks möglich

Bebaut ein Unternehmer-Ehegatte mit eigenen Mitteln ein auch dem Nichtunternehmer-Ehegatten gehörendes Grundstück, wird der Nichtunternehmer-Ehegatte Eigentümer des auf seinen Miteigentumsanteil entfallenden Gebäudeteils. Übertragen die Ehegatten das Grundstück später…
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Kategorie: Einkommensteuer

Wann sind die Kosten für die Heimunterbringung als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig?

Die Aufwendungen einer Heimunterbringung sind nicht als außergewöhnliche Belastungen abziehbar, wenn ein Steuerpflichtiger nur aus Altersgründen in ein Altenheim umgezogen ist und erst während des Heimaufenthalts krank und pflegebedürftig wird. Allein durch eine…
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Kategorie: Einkommensteuer

Nutzungsausfallentschädigung für bewegliches Betriebsvermögen immer Betriebseinnahme

Der BFH hat mit Urteil vom 27. Januar 2016 entschieden, dass die Nutzungsausfallentschädigung für ein Wirtschaftsgut des Betriebsvermögens selbst dann in vollem Umfang Betriebseinnahme ist, wenn das Wirtschaftsgut teilweise auch privat genutzt wird.Der Kläger, ein…
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Kategorie: Körperschaftsteuer

Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge auch beim faktischen Geschäftsführer verdeckte Gewinnausschüttungen

Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge (SFN-Zuschläge) führen nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster vom 27. Januar 2016 nicht nur bei nominellen, sondern auch bei faktischen Geschäftsführern einer GmbH grundsätzlich zu verdeckten…
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Kategorie: Abgabenordnung

Trotz befürchtetem Datenausspähen keine Abgabe der Steuererklärung in Papierform

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat am 23. März 2016 entschieden, dass Steuerpflichtige ihre Einkommensteuererklärung auch dann in elektronischer Form abgeben müssen, wenn sie Bedenken gegen die Sicherheit der Datenübertragung über das Internet hegen.Kläger war…
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Kategorie: Erbschaftsteuer

Befreiung für Familienheime fällt bei Eigentumsübertragung rückwirkend weg

Die vom Erblasser zuvor selbst genutzte Wohnimmobilie kann erbschaftsteuerfrei vererbt werden, wenn das Familienheim vom Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner weitere zehn Jahre lang bewohnt wird. Erben Kinder oder Enkel (verstorbener Kinder), ist darüber hinaus zu…
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Kategorie: Arbeitsrecht

Mindestlohn auch für Bereitschaftszeiten

BAG, Urteil vom 29.06.2016, Az. 5 AZR 716/15Für jede geleistete Arbeitsstunde besteht ein Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn. Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 29.06.2016 entschieden, dass zur vergütungspflichtigen Arbeit auch…
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Kategorie: Arbeitsrecht

Nachträgliche Vergütung von „Praktikumszeit“

LAG München, Urteil vom 13.06.2016, Az. 3 Sa 23/16Nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts München, kann eine als „Praktikantin“ angestellte Arbeitnehmerin von der Arbeitgeberin eine Nachzahlung über € 50.000,00 für Vergütung, Steuern und…
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Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Unfallversicherungsschutz während der Weihnachtsfeier und des „Home-Office“

BSG, Urteile vom 05.07.2016, Az.: B 2 U 19/14 R und B 2 U 2/15 RDas Bundessozialgericht hatte sich kürzlich mit zwei Fällen auseinanderzusetzen in denen es um die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ging.Unfallversicherungsschutz bei Abteilungs-Weihnachtsfeier ohne…
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Kategorie: Einkommensteuer

Gewinne aus Währungsgeschäften bleiben nach einem Jahr steuerfrei

Entsteht aus der Anschaffung und Veräußerung von Fremdwährungsbeträgen ein Gewinn, handelt es sich um ein steuerpflichtiges privates Veräußerungsgeschäft, sofern der Zeitraum zwischen Anschaffung und Verkauf nicht mehr als ein Jahr beträgt. Mit anderen Worten: Nach…
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Kategorie: Einkommensteuer

Verlustabzug bei nebenberuflicher Übungsleitertätigkeit

Unter gewissen Voraussetzungen gewährt der Fiskus für Einnahmen aus nebenberuflichen Tätigkeiten einen Übungsleiterfreibetrag in Höhe von € 2.400,00 p.a. Im Zusammenhang mit diesen Tätigkeiten angefallene Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben sind nach Ansicht der…
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