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Unsere Wissensdatenbank

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So vermeiden sie langwierige Recherchen und können sich stattdessen auf eine zuverlässige Quelle verlassen: die Experten von ttp.

Kategorie: Einkommensteuer

Führt die Kaufpreisstundung zu Zinseinnahmen?

Wird ein im Privatvermögen gehaltenes Grundstück gegen langfristig gestundete Kaufpreisraten an einen erbberechtigten Angehörigen veräußert, ist der in den Raten rechnerisch enthaltene Zinsanteil als Kapitalertrag zu versteuern. Dies gilt auch dann, wenn der vereinbarte…
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Kategorie: Einkommensteuer

Zahlungen von einem Oder-Konto bei betrieblicher Nutzung einer Ehegattenimmobilie

Die steuerliche Berücksichtigung der Aufwendungen eines vom Nichteigentümer-Ehegatten betrieblich genutzten Gebäudeteils setzt voraus, dass dieser die Anschaffungskosten getragen hat. Fehlen besondere Vereinbarungen, gelten Zahlungen von einem Gemeinschaftskonto der…
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Kategorie: Einkommensteuer

Abzugsverbot für pauschale Einkommensteuer auf Geschenke an Geschäftsfreunde

Die Einkommensteuer für Geschenke an Geschäftsfreunde können Unternehmen mit einem Steuersatz von pauschal 30 % (zuzüglich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer) für den Zuwendungsempfänger übernehmen. Dabei ist das Unternehmen nicht zum Betriebsausgabenabzug…
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Kategorie: Einkommensteuer

Künftige Zusatzbeiträge zur Handwerkskammer berechtigen nicht zur Rückstellung

Ein Handwerksbetrieb kann keine Rückstellung für künftig zu erwartende Zusatzbeiträge zur Handwerkskammer bilden. Dies gilt nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 05. April 2017 auch dann, wenn diese in der Vergangenheit jeweils nach dem Gewerbeertrag bereits…
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Kategorie: Umsatzsteuer

Obacht bei der Vernichtung der Lieferscheine

Nach der Verkündung des Zweiten Bürokratieentlastungsgesetzes im Bundesgesetzblatt sind Lieferscheine nicht mehr aufbewahrungspflichtig, wenn sie keine Buchungsbelege sind. Bei empfangenen (abgesandten) Lieferscheinen endet die Aufbewahrungsfrist mit dem Erhalt (mit dem…
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Kategorie: Urteile - Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Heimlich mitgeschnitten – Überwachung von Mitarbeitern mittels „Keyloggers“

BAG, Urteil vom 27.07.2017, Az.: 2 AZR 681/16Der Einsatz eines sog. Software-Keyloggers, mit dem alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Arbeitnehmers aufgezeichnet werden, ist unzulässig. Dies gilt…
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Kategorie: Urteile - Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Anwesenheit wird belohnt – Anrechnung auf Mindestlohn von Anwesenheitsprämien zulässig

LAG Bremen, Urteil vom 10.08.2016 – 3 Sa 16/16Eine Anwesenheitsprämie, die zulässig zum Stundenlohn gezahlt und bei krankheitsbedingten Fehlzeiten gekürzt wird, stellt eine Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohnanspruchs dar, wie das Landesarbeitsgericht Bremen jetzt…
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Kategorie: Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz

Glattrasiert – Verbot des Vertriebs von nachgemachten Rasierklingeneinheiten

LG Düsseldorf, Urteil vom 18.07.2017, Az.: 4a O 66/17Weil die betreffende Verbindung zwischen Rasierklingeneinheit und Handstück patentrechtlich geschützt ist, darf der Rasierklingenhersteller Wilkinson Sword GmbH in Deutschland keine nachgemachten…
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Kategorie: Neues aus Berlin

Zweites Bürokratieentlastungsgesetz

Der Bundesrat hat am 12. Mai 2017 dem Zweiten Gesetz zur Entlastung insbesondere der mittel-ständischen Wirtschaft von Bürokratie (Zweites Bürokratieentlastungsgesetz) zugestimmt. Der nach-folgende Überblick zeigt, welche steuerlichen Erleichterungen das Gesetzespaket…
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Kategorie: Einkommensteuer

Kein Spendenabzug bei Schenkung mit Auflage

Ein Spendenabzug ist grundsätzlich nicht zulässig, wenn ein Ehegatte von seinem Partner eine Schenkung mit der Auflage erhält, einen Teil davon zu spenden. Dies verdeutlicht eine Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 26. Januar 2017.Der Entscheidung lag…
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Kategorie: Einkommensteuer

Erneuerung der Einbauküche

Nach der geänderten Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs sind die einzelnen Elemente einer Einbauküche als ein einheitliches Wirtschaftsgut über zehn Jahre abzuschreiben. Aufwendungen für die Erneuerung einer Spüle und eines Küchenherds sind somit nicht mehr sofort als…
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Kategorie: Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrecht

Schadenersatz wegen Diskriminierung ist steuerfrei

Muss ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen, ist diese auch dann steuerfrei, wenn der Arbeitgeber die behauptete Benachteiligung bestritten und sich lediglich in einem gerichtlichen Vergleich zur Zahlung bereit erklärt hat.…
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Kategorie: Lohnsteuer- und Sozialversicherungsrecht

Zwei Minijobs bei einem Arbeitgeber sind zusammenzurechnen

In ihrer „Nachgefragt-Reihe“ hat die Minijob-Zentrale jüngst die Frage beantwortet, ob derselbe Arbeitgeber einen Minijobber gleichzeitig in seiner Einzelfirma und in seinem privaten Haushalt beschäftigen kann. Zu beurteilen war folgender Sachverhalt: Ein Zahnarzt hat…
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Kategorie: Körperschaftsteuer

Verlustuntergang bei schädlichem Beteiligungserwerb verfassungswidrig

Nach § 8c des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) fällt der Verlustvortrag einer Kapitalgesellschaft anteilig weg, wenn innerhalb von fünf Jahren mehr als 25 % und bis zu 50 % der Anteile übertragen werden (schädlicher Beteiligungserwerb). Diese Regelung hat das…
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Kategorie: Kindergeld

Ende des Bezugszeitraums für am Monatsersten geborene Kinder

Kindergeld wird nur für die Monate gewährt, in denen die Voraussetzungen erfüllt sind. Dabei muss das Kind an wenigstens einem Tag in dem betroffenen Monat zu berücksichtigen sein.Der Bezugszeitraum beim Kindergeld endet grundsätzlich dann, wenn das Kind das 25.…
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Kategorie: Urteile - IT-Recht

Selbst gemacht – Keine Portogebühren bei Tickets zum Selbstausdrucken

OLG Bremen, Urteil vom 15.06.2017, Az.: 5 U 16/16Besteht bei Online-Bestellungen für Konzerte, Sportveranstaltungen oder andere Veranstaltungen eine sog. "
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Kategorie: Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz

Ist das dabei oder kostet das extra? – Preisangabe an Ausstellungsstücken

OLG Hamm, Urteile vom 21.03.2017 und 26.04.2017, Az.: I-4 U 166//16 und I-4 U 167/16Bei Ausstellungsstücken im Möbelhandel muss der Gesamtpreis der Ausstellungsware in ihrer gezeigten konkreten Ausstattung angegeben werden, eine Auszeichnung nur mit dem Basispreis…
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Kategorie: Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz

Nicht nur auf dem Rasen erfolgreich – Supermarktkette darf Trikots mit DFB-Adler nicht verkaufen

OLG München, Urteil vom 18.05.2017Teilerfolg für den Deutschen Fußballbund (DFB) abseits des Spielfeldes. In einem langjährigen Rechtsstreit hat sich der DFB erfolgreich gegen eine Supermarktkette durchgesetzt und diese erfolgreich wegen unlauteren Wettbewerbs in…
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Kategorie: Einkommensteuer

Einkunftserzielungsabsicht kann auch durch Fehlverhalten der Miteigentümer entfallen

Bei leer stehenden Objekten können Aufwendungen steuerlich nur berücksichtigt werden, wenn die Absicht, Vermietungseinkünfte erzielen zu wollen, festgestellt werden kann. Je länger der Leerstand andauert, desto schwieriger ist dieser Nachweis.Kann ein…
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Kategorie: Einkommensteuer

Häusliches Arbeitszimmer trotz vorhandener Praxisräume

Die Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer sind grundsätzlich nicht als Betriebsausgaben abzugsfähig. Keine Abzugsbeschränkung besteht jedoch, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung darstellt. Bildet das…
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