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Juli 2018 Abzug von Aufwendungen bei einer Übungsleitertätigkeit

Tätigkeiten, die im Rahmen des Übungsleiterfreibetrags begünstigt sind, bleiben bis zu € 2.400,00 im Kalenderjahr steuerfrei. Überschreiten die Einnahmen den steuerfreien Betrag, dürfen die mit den nebenberuflichen Tätigkeiten in...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juli 2018 Handwerkerleistungen in der Werkstatt

Wird ein Hoftor ausgebaut, in der Werkstatt eines Tischlers repariert und sodann wieder eingebaut, sind auch die Arbeitskosten, die auf die Reparaturarbeiten in der Tischlerei entfallen, als Handwerkerleistungen begünstigt (20 %...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juli 2018 Übernahme von Beiträgen angestellter Rechtsanwälte

Übernimmt eine Rechtsanwaltssozietät für angestellte Rechtsanwälte berufsbezogene Beiträge, handelt es sich hierbei grundsätzlich um Arbeitslohn, wie das Finanzgericht Münster am 01. Februar 2018 (Revision anhängig) entschieden...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

Juli 2018 Kosten für Shuttle-Bus bei Betriebsveranstaltungen

Für bis zu zwei Betriebsveranstaltungen im Jahr gilt ein Freibetrag (bis 2014: Freigrenze) von je € 110,00 pro Arbeitnehmer. Das heißt: Bis zu diesem Betrag fallen keine Lohnsteuern und Sozialabgaben an. Das Finanzgericht...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

Juli 2018 Fehlender Leistungszeitpunkt kann sich aus dem Rechnungsdatum ergeben

Damit eine Rechnung zum Vorsteuerabzug berechtigt, ist u. a. der Zeitpunkt der Lieferung oder der sonstigen Leistung anzugeben. Nach der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV) kann als Zeitpunkt der Kalendermonat angegeben...mehr lesen

Kategorie: Umsatzsteuer

Juli 2018 Kein Verzicht auf Steuerfreiheit bei Vermietung an pauschalierende Landwirte

Verpachtet ein Unternehmer ein Grundstück an einen Landwirt, der seine Umsätze gemäß § 24 Abs. 1 UStG nach Durchschnittssätzen versteuert, kann der Verpächter nicht auf die Steuerfreiheit seiner Umsätze verzichten. Der BFH...mehr lesen

Kategorie: Umsatzsteuer

Juli 2018 Ist die Höhe der steuerlichen Nachzahlungszinsen verfassungswidrig?

Innerhalb weniger Monate haben sich zwei Senate des BFH mit der Frage beschäftigt, ob der für Nachzahlungszinsen relevante Zinssatz von 0,5 % pro Monat (6 % pro Jahr) verfassungsgemäß ist. Für die Jahre bis 2013 hat der 3. Senat...mehr lesen

Kategorie: Abgabenordnung

Juli 2018 Alles neu!? Reform des Markenrechts

Das Markenrecht soll reformiert werden. Zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Angleichung der Markenrechtsvorschriften hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung vorgelegt. Zusammen mit dem Entwurf übersandte...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile – Markenrecht, Markenrecht

Juli 2018 Gut gelaufen! – Markeneintragung für rote Schuhsohlen

EuGH, Urteil vom 12.06.2018, Az. C-163/16 Nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union fällt eine Marke, die aus einer auf einer Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht nicht unter das Verbot der Eintragung...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile – Markenrecht, Markenrecht

Juli 2018 Zeitmoment – Wirksame Verdachtskündigung erfordert angemessene Zeitspanne für Stellungnahme

LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 21.03.2018, Az. 3 Sa 398/17 Wer einem Arbeitnehmer gegenüber eine Kündigung aussprechen will, die nicht auf Tatsachen, sondern auf einem Verdacht beruht, also eine sog. „Verdachtskündigung“,...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, Arbeitsrecht

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Juni 2018 Kein Sonderausgabenabzug für selbst getragene Krankheitskosten

Der BFH hat am 29. November 2017 entschieden, dass Krankheitskosten, die ein privat krankenversicherter Steuerpflichtiger selbst trägt, um dadurch die Voraussetzungen für eine Beitragserstattung zu schaffen, nicht als...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2018 Erschütterung des Anscheinsbeweises für private Pkw-Nutzung

Befindet sich ein Pkw im Betriebsvermögen einer Personengesellschaft, spricht der Anscheinsbeweis dafür, dass der Pkw auch privat genutzt wird. Dieser Anscheinsbeweis kann jedoch durch weitere Fahrzeuge im Privatvermögen der...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2018 Außerhäusliches Arbeitszimmer im Miteigentum als Steuerfalle

Aufwendungen für ein außerhäusliches Arbeitszimmer unterliegen grundsätzlich keinen Abzugsbeschränkungen. Aber: Erwerben Eheleute eine Immobilie im hälftigen Miteigentum und nutzt ein Ehegatte allein eine Wohnung zu beruflichen...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2018 Einzelbewertung bei gelegentlichen Fahrten mit Firmenwagen zur Arbeit wird Pflicht

Das Bundesfinanzministerium hat zahlreiche Schreiben zur lohnsteuerlichen Behandlung der Firmenwagenüberlassung an Arbeitnehmer zusammengefasst und an die aktuelle Rechtslage angepasst. Interessant ist vor allem die neue...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

Juni 2018 44 €-Freigrenze bei vergünstigter Fitnessstudio-Nutzung

Der geldwerte Vorteil aus der vergünstigten Nutzung von Fitness-Studios fließt Arbeitnehmern monatlich zu, wenn sie keinen über die Dauer eines Monats hinausgehenden, unentziehbaren Nutzungsanspruch haben. Somit ist, so das...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

Juni 2018 Zur Zurechnung von Verkäufen über eBay

Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 26. Oktober 2017 sind Umsätze aus Verkäufen über die Internet-Auktions-Plattform eBay der Person zuzurechnen, unter deren Nutzernamen die Verkäufe ausgeführt worden...mehr lesen

Kategorie: Umsatzsteuer

Juni 2018 Auflassungsvormerkung reicht nicht für Erbschaftsteuerbefreiung des Familienheims

Die vom Erblasser zuvor selbst genutzte Immobilie kann erbschaftsteuerfrei vererbt werden, wenn das Familienheim vom Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner weitere zehn Jahre lang bewohnt wird. Erben Kinder oder Enkel...mehr lesen

Kategorie: Erbschaftsteuer

Juni 2018 Online-Versand darf Konto im EU-Ausland nicht ablehnen

OLG Karlsruhe, Urteil vom 20.04.2018, Az.: 4 U 120/17 Werden Kunden mit Sitz in Deutschland von einem Online-Händler die Zahlungsmöglichkeit per Lastschrift angeboten, so darf nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe der Einzug...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Kauf- und Vertragsrecht, Kaufrecht

Juni 2018 Letzte Bestellung – Auch BGH versagt „bekömmliche“ Bierwerbung

BGH, Urteil vom 17.05.2018, Az. I ZR 252/16 In letzter Instanz hat nunmehr der BGH einer bayrischen Brauerei versagt, ihr Bier als „bekömmlich“ zu bewerben. In ihrem Internetauftritt warb die Beklagte für bestimmte Biersorten...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

Juni 2018 Verboten! – Keine Werbung mit „30 % Rabatt auf (fast) alles“

OLG Köln, Urteil vom 20.04.2018, Az.: 6 U 153/17 Nach einer Entscheidung des OLG Köln darf ein Möbelhaus nicht mit der Gewährung von 30 % auf „fast alles“ werben, wenn in einer Anmerkung zur Werbung die Produkte von 40...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

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