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Juni 2016 Gewinne aus Währungsgeschäften bleiben nach einem Jahr steuerfrei

Entsteht aus der Anschaffung und Veräußerung von Fremdwährungsbeträgen ein Gewinn, handelt es sich um ein steuerpflichtiges privates Veräußerungsgeschäft, sofern der Zeitraum zwischen Anschaffung und Verkauf nicht mehr als ein...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2016 Verlustabzug bei nebenberuflicher Übungsleitertätigkeit

Unter gewissen Voraussetzungen gewährt der Fiskus für Einnahmen aus nebenberuflichen Tätigkeiten einen Übungsleiterfreibetrag in Höhe von € 2.400,00 p.a. Im Zusammenhang mit diesen Tätigkeiten angefallene Werbungskosten bzw....mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2016 Fehlende Mitunternehmerstellung bei einer Freiberuflerpraxis kann zur Gewerblichkeit führen

Bei einer Mitunternehmerschaft können Mitunternehmerrisiko und -initiative unterschiedlich ausgeprägt sein, es müssen jedoch beide Merkmale vorliegen. Wird die Mitunternehmerstellung bei einem Gesellschafter verneint, kann dies...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2016 Werbungskostenabzug von Fahrtkosten zum Mietobjekt

Grundsätzlich sucht ein Steuerpflichtiger sein Vermietungsobjekt in einem kleineren oder größeren zeitlichen Abstand auf (z. B. zu Kontrollzwecken, bei Mieterwechseln oder zum Ablesen von Zählerständen). Die Verwaltung des...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2016 Entfernungspauschale deckt auch Unfallkosten auf dem Weg zur Arbeit ab

Durch die Entfernungspauschale sind sämtliche Aufwendungen abgegolten, die einem Arbeitnehmer für die Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte entstehen. Somit können auch Unfallkosten und unfallbedingte Krankheitskosten nicht...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2016 Studienkosten der eigenen Kinder sind keine Betriebsausgaben

Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster vom 15. Januar 2016 können Studienkosten der eigenen Kinder selbst dann nicht als Betriebsausgaben abgezogen werden, wenn sich die Kinder verpflichten, nach Abschluss des...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Juni 2016 Ausschlussfristen beim Antrag auf Vorsteuervergütung für 2015 beachten

Sind inländische Unternehmer im Ausland nicht für umsatzsteuerliche Zwecke registriert, können sie sich die in 2015 gezahlten Vorsteuerbeträge grundsätzlich über das Vorsteuervergütungsverfahren erstatten lassen. Hierbei ist...mehr lesen

Kategorie: Umsatzsteuer

Juni 2016 Neues zum Mindestlohn: Jahressonderzahlungen können anrechenbar sein

BAG, Urteil vom 25.05.2016, Az. 5 AZR 135/16 Sonderzahlungen wie Urlaubs- und Weihnachtsgeld sind auf den gesetzlichen Mindestlohn anzurechnen, wenn der Arbeitgeber sie über das ganze Jahr verteilt und vorbehaltlos und...mehr lesen

Kategorie: Arbeitsrecht

Juni 2016 Clevere „Schnäppchenjäger!“

BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az. I ZR 182/14 Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch online zulässig Es ist ein bekanntes und effektives Lockmittel auf der Suche nach dem ewigen Schnäppchen und gleichzeitig ein willkommenes...mehr lesen

Kategorie: Wettbewerbsrecht

Juni 2016 Versteht einer WhatsApp!

KG Berlin, Urteil vom 08.04.2016, Az. 5 U 156/14 Wir verwenden fast alle den Messenger „WhatsApp“, aber hat sich einer mal die langen AGBs, denen man zustimmen muss, eigentlich „zu Gemüte“ geführt? Auch derzeit nicht nötig,...mehr lesen

Kategorie: Wettbewerbsrecht


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Mai 2016 Bürgschaftszahlungen als Werbungskosten

Der Bundesfinanzhof hat sich aktuell damit beschäftigt, in welchen Fällen Bürgschaftsverluste zugunsten eines in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft tätigen Arbeitgebers als Werbungskosten bei den Einkünften aus...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Mai 2016 Keine anschaffungsnahen Herstellungskosten bei Beseitigung nachträglich eingetretener Schäden

Anschaffungsnahe Herstellungskosten liegen vor, wenn innerhalb von drei Jahren nach Anschaffung des Gebäudes Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt werden, deren Nettoaufwendungen 15 % der...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Mai 2016 Wann sind die Aufwendungen für die Veranstaltung von Golfturnieren abziehbar?

Der Bundesfinanzhof hat mit seinem Urteil vom 16. Dezember 2015 zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen Unternehmer Aufwendungen im Zusammenhang mit der Veranstaltung von Golfturnieren als Betriebsausgaben...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Mai 2016 Finanzverwaltung äußert sich zum Abschluss einer Berufsausbildung

Nach Abschluss einer ersten Berufsausbildung oder eines Erststudiums erhalten Eltern für volljährige Kinder nur noch dann Kindergeld, wenn die Kinder nicht voll erwerbstätig sind. Der Frage, wann eine Erstausbildung abgeschlossen...mehr lesen

Kategorie: Kindergeld/-freibetrag

Mai 2016 Ist die Höhe des Kinderfreibetrags verfassungswidrig?

In einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hat das Finanzgericht Niedersachsen die Auffassung vertreten, dass die Kinderfreibeträge verfassungswidrig zu niedrig sind. Es ist zu erwarten, dass sich nun der Bundesfinanzhof...mehr lesen

Kategorie: Kindergeld/-freibetrag

Mai 2016 Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer führt zur verdeckten Gewinnausschüttung

Mit dem Aufgabenbild eines GmbH-Geschäftsführers ist es nicht vereinbar, dass er durch die Führung eines Arbeitszeitkontos auf seine unmittelbare Entlohnung zugunsten später zu vergütender Freizeit verzichtet. Da ein ordentlicher...mehr lesen

Kategorie: Körperschaftsteuer

Mai 2016 Vorsteuerabzug für Unternehmensgründer begrenzt

Der Gesellschafter einer noch zu gründenden GmbH kann im Hinblick auf eine beabsichtigte Unternehmenstätigkeit der GmbH nach der Entscheidung des BFH vom 11. November 2015 nur dann zum Vorsteuerabzug berechtigt sein, wenn der...mehr lesen

Kategorie: Umsatzsteuer

Mai 2016 Soviel Zeit muss sein! Umkleidezeit kann zur Arbeitszeit zählen

Landesarbeitsgericht Hessen, Urteil vom 23.11.2015 - 16 Sa 494/15 Die Umkleidezeit kann Teil der Arbeitszeit sein, wenn die Arbeitskleidung stark verschmutzt wird und auffällig ist. So entscheid es in der zweiten Instanz das...mehr lesen

Kategorie: Arbeitsrecht

Mai 2016 „Angebot nur für Unternehmer!“: Zur Hinweispflicht für Verbraucher in Online-Shops

Landgericht Dortmund, Urteil vom 23.02.2016, Az. 25 O 139/15 Ein Online-Shop, der als „B2B-Shop“ auftritt, aber de facto auch Verbraucher beliefert, muss nach einer Entscheidung des Landgerichts Dortmund alle...mehr lesen

Kategorie: Wettbewerbsrecht

Mai 2016 Das Einbinden des Facebook „Like-Buttons“ kann datenschutzwidrig sein

Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 09.03.2016, Az. 12 O 151/15 Die Nutzung des Facebook „Like Buttons“ („gefällt mir“) ist nach einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf ohne vorherige Aufklärung des Internetnutzers über...mehr lesen

Kategorie: Wettbewerbsrecht