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Januar 2018 Anschaffungsnahe Herstellungskosten für vermietete Immobilien

In 2016 hat der BFH den Begriff „anschaffungsnahe Herstellungskosten“ zulasten der Steuerpflichtigen näher definiert und sich für eine typisierende Betrachtungsweise ausgesprochen. Das Bundesfinanzministerium wendet die...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Januar 2018 Unverbrauchter Erhaltungsaufwand geht nicht auf Rechtsnachfolger über

Um die Steuerprogression zu senken, kann es sich anbieten, größere Aufwendungen für die Erhaltung von Gebäuden, die nicht zu einem Betriebsvermögen gehören und überwiegend Wohnzwecken dienen, auf zwei bis fünf Jahre gleichmäßig...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Januar 2018 Abzug von Aufwendungen für Arzneimittel bei Diätverpflegung

Aufwendungen, die durch eine Diätverpflegung entstehen, können nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden. Dies ist gesetzlich ausgeschlossen. Handelt es sich jedoch um Arzneimittel im Sinne des § 2 AMG (= Gesetz...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Januar 2018 Gewinnerhöhende Abzinsung von unverzinslichen Angehörigendarlehen

Unverzinsliche (betriebliche) Verbindlichkeiten sind mit einem Zinssatz von 5,5 % gewinnerhöhend abzuzinsen, sofern die Laufzeit am Bilanzstichtag mindestens zwölf Monate beträgt. Dies gilt nach einer Entscheidung des BFH vom 13....mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

Januar 2018 Großeltern können berechtigt sein

Auch Großeltern können Kindergeld bekommen – nämlich dann, wenn sie Enkel überwiegend in ihrem Haushalt versorgen und betreuen. Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat am 29. August 2017 entschieden, dass Großeltern auch dann...mehr lesen

Kategorie: Kindergeld

Januar 2018 Trockenes Brötchen mit Kaffee ist kein steuerlich relevantes Frühstück

Nach einer Entscheidung des Finanzgerichts Münster vom 31. Mai 2017 sind trockene Brötchen in Kombination mit Heißgetränken kein lohnsteuerpflichtiger Sachbezug in Form eines Frühstücks.  Im Streitfall hatte der Arbeitgeber...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

Januar 2018 Zur Anerkennung einer Pensionsrückstellung mit Abfindungsklausel

Eine Pensionsrückstellung ist auch dann steuerlich anzuerkennen, wenn eine enthaltene Abfindungsklausel nicht die für die Berechnung der Abfindungshöhe anzuwendende Sterbetafel enthält. Dies hat das Finanzgericht...mehr lesen

Kategorie: Körperschaftsteuer

Januar 2018 Dabeisein ist alles! – Firmenveranstaltungen dürfen „Bauernhofolympiade“ heißen

OLG München, Urteil vom 07.12.2017, Az.: 29 U 2233/17 Das Oberlandesgericht München hat in einer Berufungsverhandlung entschieden, dass eine Eventfirma Veranstaltungen für Unternehmen unter dem Titel „Bauernhofolympiade“...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

Januar 2018 Nachvergütung für Kameramann von „Das Boot“

OLG München, Urteil vom 21.12.2017, Az.: 29 U 2619/16 Ein jahrelanger Rechtsstreit ist vor dem Oberlandesgericht München zu Ende gegangen. Geklagt hatte der „Chefkameramann“ des filmischen Welterfolgs „Das Boot“ auf einen...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

Januar 2018 Verleiht keine Flügel – Keine Farbmarke für „Red Bull“

EuG, Urteil vom 30.11.2017, Az.: T 101/15 und T 102/15 Immer wieder rücken sog. Farbmarken in das Licht von gerichtlichen Urteilen. Neben „Nivea-Blau“ und „Sparkassenrot“, ging es vor dem Gericht der Europäischen Union in...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile – Markenrecht, Markenrecht

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November 2017 Steuerpflichtiges Veräußerungsgeschäft bei Verkauf von Zweit- und Ferienwohnungen?

Private Veräußerungsgeschäfte mit Grundstücken, bei denen der Zeitraum zwischen Anschaffung und Veräußerung nicht mehr als zehn Jahre beträgt, unterliegen grundsätzlich der Spekulationsbesteuerung. Ausgenommen sind allerdings...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

November 2017 Verlustberücksichtigung bei Verkauf einer „Alt-Lebensversicherung“

Verkaufen Steuerpflichtige eine vor 2005 abgeschlossene Lebensversicherung vor Ablauf von 12 Jahren mit Verlust, können sie die Verluste mit anderen positiven Kapitaleinkünften verrechnen (BFH-Urteil vom 14. März 2017). Im...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

November 2017 Für diese Kinder bleibt ein Arbeitgeber-Zuschuss zu Betreuungsleistungen steuerfrei

Arbeitgeber können Mitarbeitern unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten für eine Kinderbetreuung bis zu einem Höchstbetrag von € 600,00 im Kalenderjahr steuerfrei erstatten. Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe hat jetzt...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

November 2017 Überlassung eines Dienstwagens mit Kostenbeteiligung

Leistet der Arbeitnehmer Zuzahlungen zu einem auch privat genutzten Firmenwagen, reduzieren diese den geldwerten Vorteil bei der Ein-Prozent-Regel unabhängig davon, ob es sich um einzelne Kfz-Kosten oder ein pauschales...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

November 2017 Bestimmung des Berechtigten nach Trennung der Eltern

Haben die Eltern eines Kindes einen Elternteil als Kindergeldberechtigten bestimmt, erlöschen die Rechtswirkungen der Bestimmung, wenn sich die Eltern trennen und das Kind ausschließlich im Haushalt eines der beiden Elternteile...mehr lesen

Kategorie: Kindergeld

November 2017 Einmalzahlung von Urlaubs- oder Weihnachtsgeld

Jährlich einmal gezahltes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld erhöht nicht das Elterngeld. Bei diesen Geldern handelt es sich um sonstige Bezüge, die bei der Bemessung des Elterngeldes außer Betracht bleiben. Dies hat das...mehr lesen

Kategorie: Elterngeld

November 2017 Ermäßigt zu besteuernde Speisenlieferung oder Restaurationsleistung?

Die Abgrenzung zwischen der mit 7 % ermäßigt besteuerten Lieferung von Speisen und der mit 19 % regelbesteuerten Restaurationsleistung gehört zu den Dauerbrennern im Umsatzsteuerrecht. Aktuell hat der Bundesfinanzhof hierzu...mehr lesen

Kategorie: Umsatzsteuer

November 2017 Keine Verwechselungsgefahr!? – „Oxbrot“ ist nicht gleich „Ochsenbrot“

Landgericht Braunschweig, Urteil vom 15.11.2017 - 9 O 869/17 Nach einer Entscheidung des Landgerichts Braunschweig liegt durch die Bezeichnung „Oxbrot“ beim Vertrieb von Brot keine Verletzung der für die Warenklasse „Brot“...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile – Markenrecht, Markenrecht

November 2017 „Let it be“ - Yoko Ono contra "Yoko Mono"

Landgericht Hamburg, Urteil vom 17.11.2017, Az.: 318 O 195/17 Das Landgericht Hamburg hat das Namensverbot „Yoko Mono“ für eine Hamburger Szene-Kneipe bestätigt. Zuvor war der Kneipenwirt bereits im Rahmen eines einstweiligen...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

November 2017 Keine Irreführung durch "Oliven-Mix" mit grünen und geschwärzten Oliven

OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 22.06.2017 - 6 U 122/16 Das OLG Frankfurt a. M. hat entschieden, dass eine als "Oliven-Mix" angebotene Mischung aus grünen und schwarzfarbigen – nicht aber natürlich gereiften schwarzen...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

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