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April 2018 Kryptowährung Bitcoin

Die Kryptowährung Bitcoin ist derzeit „in aller Munde“. Die Finanzbehörde Hamburg hat nun zur ertragsteuerlichen Behandlung des Handels mit Bitcoins auf der privaten Vermögensebene mit seinem Erlass vom 11. Dezember 2017 Stellung...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

April 2018 Überschusserzielungsabsicht bei Nutzung einer Immobilie als Ferienwohnung

Bei einer auf Dauer angelegten Vermietungstätigkeit ist grundsätzlich typisierend davon auszugehen, dass der Steuerpflichtige beabsichtigt, letztlich einen Einnahmenüberschuss zu erzielen, auch wenn sich über längere Zeiträume...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

April 2018 Neues zur doppelten Haushaltsführung

Pendeln Steuerpflichtige aus beruflichen Gründen zwischen zwei Haushalten, können sie den Fiskus an den Mehraufwendungen beteiligen – allerdings nur dann, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Und hier gibt es immer...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

April 2018 Bildung eines Investitionsabzugsbetrags bei Personengesellschaften

Für die künftige (Investitionszeitraum von drei Jahren) Anschaffung oder Herstellung eines abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsguts des Anlagevermögens können Steuerpflichtige bis zu 40 % der voraussichtlichen Anschaffungs- oder...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

April 2018 Schuldenzuordnung bei der Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern zwischen Personengesellschaften

Bei der unentgeltlichen Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern dürfen Verbindlichkeiten, die im Zusammenhang mit der Finanzierung des Wirtschaftsguts stehen, nicht mit übertragen werden, da sonst die Unentgeltlichkeit gefährdet...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

April 2018 Neben- und Hauptberuf: Bedingungen für den Übungsleiterfreibetrag

Wer im Nebenberuf ausbildet, erzieht, pflegt oder betreut, kann für seine Einnahmen einen Übungsleiterfreibetrag von bis zu € 2.400,00 pro Jahr abziehen. Die Berücksichtigung dieses Übungsleiterfreibetrags setzt u. a. voraus,...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

April 2018 Antrag auf Vorsteuervergütung ist bis zum 30.09.2018 zu stellen

Die EU-Mitgliedstaaten erstatten inländischen Unternehmern unter bestimmten Voraussetzungen die dort gezahlte Umsatzsteuer. Ist der Unternehmer im Ausland für umsatzsteuerliche Zwecke nicht registriert, kann er die...mehr lesen

Kategorie: Umsatzsteuer

April 2018 Zappenduster – Kein Schadenersatzanspruch bei Ausfall des Fernsehanschlusses

AG München, Urteil vom 24.10.2017, Az. 283 C 12006/17 Wie das Amtsgericht München in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil entschied, begründet der vorübergehende Verlust eines digitalen Fernsehkabelanschlusses keinen Anspruch...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Kauf- und Vertragsrecht, Kaufrecht

April 2018 Über die eigenen Füße gestolpert – Nichtigkeit des Geschmacksmusters von „Crocs“

EuG, Urteil vom 14.03.2018, Az.: T-651/16 Nicht nur in der beginnenden Gartensaison werden „Crocs“ Kunststoffschuhe der amerikanischen Western Brands LLC sich wieder großer Beliebtheit erfreuen. Auch die Hersteller ähnlicher...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile – Markenrecht, Markenrecht

April 2018 Werbung mit wie Olympische Ringe angeordneten Grillpatties ist zulässig

OLG Stuttgart, Urteil vom 08.02.2018, Az.: 2 U 109/17 Die Olympischen Winterspiele in Südkorea sind gerade zu Ende gegangen, da hatte sich das OLG Stuttgart noch mit den Olympischen Sommerspielen 2016 in Brasilien zu befassen....mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

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März 2018 Verstärkte Kontrollen der Bargeldbranche durch die neue Kassen-Nachschau

Seit dem Jahr 2018 darf die Finanzverwaltung bei bargeldintensiven Betrieben ohne vorherige Ankündigung eine sogenannte Kassen-Nachschau vornehmen. Hierbei handelt es sich um ein eigenständiges Verfahren zur zeitnahen Aufklärung...mehr lesen

Kategorie: Kassenführung

März 2018 Betreutes Wohnen wegen Demenz als außergewöhnliche Belastung

Auch im Alter häufig auftretende Krankheiten wie Demenz können eine krankheitsbedingte Unterbringung und damit einen Abzug der Kosten als außergewöhnliche Belastung rechtfertigen. Dies gilt selbst dann, wenn eine ständige...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

März 2018 Keine Pflicht zur Vergabe lückenlos fortlaufender Rechnungsnummern

Aus den umsatzsteuerlichen Vorschriften und der Abgabenordnung ergibt sich nach Ansicht des Finanzgerichts auch für Einnahmen-Überschussrechner die Pflicht, Aufzeichnungen einzeln, vollständig, richtig, zeitgerecht und geordnet...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

März 2018 Schuldzinsen bei Ablösung eines der Vermietung dienenden Fremdwährungsdarlehens

Erleidet ein Steuerpflichtiger bei der Umschuldung eines zum Erwerb einer selbstgenutzten Wohnung aufgenommenen Fremdwährungsdarlehens einen Verlust, sind Schuldzinsen bei einer späteren Vermietung nur für den Darlehensteil...mehr lesen

Kategorie: Einkommensteuer

März 2018 Neue Rechtsprechung zum Ausbildungsende

Für Eltern endet der Anspruch auf Kindergeld nicht bereits mit der Bekanntgabe des Ergebnisses einer Abschlussprüfung, sondern erst mit dem späteren Ablauf der gesetzlich festgelegten Ausbildungszeit. Das hat der BFH mit seinem...mehr lesen

Kategorie: Kindergeld

März 2018 Aufstockungsbeträge zum Transferkurzarbeitergeld ermäßigt zu besteuern?

Erhält ein Arbeitnehmer wegen der Auflösung seines Dienstverhältnisses eine Abfindung, wird diese nach der Fünftel-Regelung besteuert, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Das Finanzgericht Münster vertritt in seinem...mehr lesen

Kategorie: Lohnsteuer

März 2018 Finanzverwaltung folgt der Rechtsprechung zu Konsignationslagern

Im Zuge der Globalisierung wird die „just-in-time-Anlieferung“ immer öfter durch – am Produktionsgelände des Herstellers befindliche – Konsignationslager abgelöst, aus denen der Abnehmer die benötigten Komponenten je nach...mehr lesen

Kategorie: Umsatzsteuer

März 2018 Achtung Glatteis! – Kein Wegeunfall bei Sturz bei Prüfung auf Glätte

BSG, Urteil vom 23.01.2018, Az. B 2 U 3/16 Die Prüfung vor der Fahrt zur Arbeit, wie glatt die Straße ist, kann nicht unerhebliche Folgen haben. Nicht nur, dass man Stürzen und sich verletzen kann, sondern auch, dass dieses...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, Arbeitsrecht

März 2018 Was ist drin? – Auch bei Online-Angeboten müssen die Lebensmittelzutaten angegeben werden

KG, Urteil vom 23.01.2018, Az. 5 U 126/16 Wie das Kammergericht Berlin nunmehr urteilte, muss ein Lieferservice seine Kunden vor einer mit Kosten verbundenen Bestellung im Internet über die Zutaten der angebotenen Lebensmittel...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

März 2018 Glattrasiert die 2. – Wilkinson darf keine für „Gillette Mach 3“-Rasierer passenden Klingen vertreiben

OLG Düsseldorf , Urteil vom 11.01.2018 - I-15 U 66/17 In einem Berufungsverfahren hat nun auch das OLG Düsseldorf entschieden, dass die Wilkinson Sword GmbH nicht berechtigt ist, auswechselbare Rasierklingeneinheiten zu...mehr lesen

Kategorie: Blog Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz

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